14. Mai 2022 – Landesparteitag in Annaberg-Buchholz
Versuch einer Nachlese von Mike Hirsch
Es sollte ein nachdenklicher, aber auch kämpferischer Landesparteitag werden und, das war deutlich spürbar, es herrschte Aufbruchsstimmung. Gleich in ihrer Eröffnungsrede zitierte Susanne Schaper den Song der »Toten Hosen«: »Steh auf, wenn du am Boden bist«. Völlig zu Recht, aber (leider) auch zutreffend, ihre darauffolgende Aussage: »Wir brauchen nichts zu beschönigen: Wir stehen vor einer der größten Zerreißproben unserer Parteigeschichte«.
DIE LINKE als Gesamtpartei steht vor einer großen Herausforderung. Um wieder zu alter Stärke zurück zu gelangen, bedarf es der Rückbesinnung auf unsere Kernkompetenzen als Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens. Und wir müssen »hausgemachten« Problemen und Krisen den Kampf ansagen, um unnötigen Konflikten von vornherein entgegentreten zu können. Dabei müssen wir uns eingestehen, dass wir Nachholbedarf im gemeinsamen respektvollen Miteinander haben, und ja, dass es auch in unserer Partei Erscheinungen von Sexismus gegeben hat und gibt. Hier muss es eine konsequente Aufarbeitung und entsprechende Schlussfolgerungen und Maßnahmen geben. Ein erster Schritt dazu ist ein ohne Gegenstimmen angenommener Dringlichkeitsantrag.
Wenn wir jetzt diese Chance auf Rückbesinnung und Erneuerung nutzen, dann wird eintreten, was Stefan Hartmann prognostiziert: »DIE LINKE wird weiter gesellschaftlich relevante Kraft nicht nur hier im Freistaat, sondern in ganz Deutschland sein…« und sie wird aus der »Krise aufstehen, so wie wir das am Anfang der 1990er-Jahre und am Anfang dieses Jahrtausends bereits gezeigt haben.«
Als Gäste konnten der DGB-Chef Markus Schlimbach, der SPD-Landesvorsitzende Henning Homann, die beide Grußworte an die Delegierten richteten, und Augustusburgs parteiloser Bürgermeister Dirk Neubauer begrüßt werden. Letzterer kandidiert mit unserer Unterstützung für das Amt des Landrates Mittelsachsen.
Neben der Einreichung zahlreicher Anträge und einhergehender Beschlüsse wurden auch zwei Genoss*innen neu in die Landesfinanzrevisionskommission bzw. als Nachrücker in den Landesvorstand gewählt: Hannah Jahns (Landesfinanzrevisionskommission) und Michael Berger (Landesvorstand).